Mehr Planbarkeit an der Zapfsäule? Neue Spritpreis-Regeln spalten Österreich
Österreich verschärft im Kampf gegen stark schwankende Spritpreise die seit Jahren bestehende Regulierung an den Tankstellen. Preise für Benzin und Diesel dürfen ab sofort nur noch dreimal pro Woche – am Montag, Mittwoch und Freitag jeweils um 12 Uhr – angehoben werden. Preissenkungen bleiben weiterhin jederzeit möglich. Die Bundesregierung in Wien reagiert damit auf zuletzt deutlich gestiegene Preise infolge des Krieges im Iran und verspricht sich von der neuen Taktung weniger ausgeprägte Preisspitzen.
Bislang war es Tankstellen in der Alpenrepublik erlaubt, die Preise einmal pro Tag zu erhöhen. Dieses System gilt seit rund 15 Jahren vor allem als Transparenzmaßnahme: Autofahrer sollen mit weniger Zeitdruck Preise vergleichen können. Nun zieht die Regierung die Schraube weiter an. Parallel dazu will auch die deutsche Bundesregierung das bisherige österreichische Einmal-pro-Tag-Modell übernehmen, um den Preisanstieg an deutschen Zapfsäulen zu bremsen. Berlin kündigte an, dieses System so rasch wie möglich einzuführen.
Die jüngsten Preisausschläge zeigen, warum das Thema politisch brisant ist. Nach Beobachtungen des Verkehrsclubs ÖAMTC kletterten die Spritpreise an einem Montag in Österreich um 12 Uhr bei einzelnen Tankstellen um bis zu 14 Cent je Liter. Im Raum Salzburg kostete der Liter Super rund 1,75 Euro, Diesel lag knapp unter zwei Euro. Dass Kraftstoff in Österreich dennoch günstiger ist als in Deutschland, führen Beobachter auf die niedrigere Mineralölsteuer zurück – nicht auf die Taktung der Preiserhöhungen.
Der ÖAMTC stellt der neuen Maßnahme ein skeptisches Zeugnis aus. „Wir sehen in diesem Vorschlag kein Potenzial für eine unmittelbare und nachhaltige Entlastung“, sagte Verkehrswirtschaftsexperte Martin Grasslober. Aus Sicht des Mobilitätsclubs dient der Schritt eher zur Beruhigung der öffentlichen Debatte. Zudem befürchtet der Verband, dass sich die Preissprünge künftig auf die erlaubten Erhöhungstage konzentrieren und dort sogar stärker ausfallen könnten. Positiv bewertet der Club, dass die neue Regelung zunächst nur auf einen Monat befristet ist.
Wie effektiv das striktere Regime tatsächlich Preisspitzen glättet, bleibt damit offen. Klar ist: Die Regierung setzt stärker auf Regulierung von Preiszeitpunkten als auf direkte Eingriffe in die Steuer- oder Abgabenstruktur. Für Konsumenten bedeutet das neue System vorerst mehr Planbarkeit, aber nicht zwingend niedrigere Preise. Märkte und Politik werden genau beobachten, ob sich das Ziel gedämpfter Preisschwankungen an der Zapfsäule in der kurzen Testphase erreichen lässt – oder ob die Tankstellenbetreiber die starren Zeitfenster nutzen, um die Preissprünge lediglich zu bündeln.
